Letzten Donnerstag am Stehtisch

Jeden Donnerstag stehen Mitglieder der Initiative an der östlich Zuwegung zum Bad Essener Kirchplatz und bieten an, dass sich die Bürger*innen in die Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens eintragen. So auch am vergangenen Donnerstag, 7. Juli 2018. Nachdem am vorausgegangenen Tag im Wittlager Kreisblatt und Eichen-Linden-Kastanienblatt eine Liste mit allen Geschäften und Einrichtungen veröffentlicht worden war, in denen die Listen ausgelegt sind, fanden sich viele Bürger*innen an den Stehtischen der Initiative ein, um das Bürgerbegehren zu unterschreiben und damit ihr Recht nach der Niedersächsischen Kommunalverfassung wahrzunehmen. Vereinzelt kamen auch Bürger*innen an den Stand, die dem Bürgerbegehren wiedersprachen, mit denen wir gerne und ausführlich die Argumente austauschten.

Jeden Donnerstag am Kirchplatz in Bad Essen

Wir sammeln weiter Unterschriften im Rahmen des Bürgerbegehrens für den Erhalt des Speichers am Mittellandkanal in Bad Essen. Wir stehen mit unseren Unterschriftenlisten jeden Donnerstag von 15.00 bis 18.00 Uhr am östlichen Zugang zum Bad Essener Kirchplatz an der Nordseite der Tourist-Info. Natürlich sammeln wir nicht nur Unterschriften, sondern wir sind auch offen für Ihre Anregungen und konstruktive Kritik. Die weiteren Auslegestellen der Unterschriftenlisten finden Sie unter dem Menüpunkt „Unterschriften„.  Herzlich willkommen!

Bürgerbegehren zum Erhalt des Bad Essener Speichers startet

Nachdem der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Bad Essen das Bürgerbegehren zum Erhalt des Speichers am 21. Juni 2018 für zulässig erklärt hat, beginnt die Initiativgruppe in dieser Woche mit dem Sammeln von Unterschriften.

Mit ihrer Unterschrift können Bürger und Bürgerinnen Ihren Willen dokumentieren, dass der Speicher erhalten werden soll und dazu ein Bürgerentscheid durchgeführt wird. Bei der Sammlung müssen nach Mitteilung des Ordnungsamtes mindestens 1.222 gültige Unterschriften zusammenkommen, um das Ziel des Bürgerentscheids zu erreichen. Diese Zahl entspricht 10 Prozent der Wahlberechtigten in der Gemeinde Bad Essen.

Der Sprecher und Vertretungsberechtigte der Initiativgruppe, Eckhard Eilers, weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass jeder Bürger und jede Bürgerin nur einmal das Bürgerbegehren unterschreiben darf. Außerdem ist ein Mindestalter von 16 Jahren erforderlich und der Hauptwohnsitz muss seit mindestens drei Monaten im Gebiet der Gemeinde gemeldet sein. Wie bei einer Kommunalwahl sind auch alle EU-Bürger und -Bürgerinnen mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde teilnahmeberechtigt.

Mitglieder der Initiative zum Erhalt des Speichers halten ab sofort in der Öffentlichkeit, aber auch in ausgewählten Geschäften und Einrichtungen, die Unterschriftenlisten zum Eintragen bereit.