Bürgerbegehren zum Erhalt des Bad Essener Speichers startet

Nachdem der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Bad Essen das Bürgerbegehren zum Erhalt des Speichers am 21. Juni 2018 für zulässig erklärt hat, beginnt die Initiativgruppe in dieser Woche mit dem Sammeln von Unterschriften.

Mit ihrer Unterschrift können Bürger und Bürgerinnen Ihren Willen dokumentieren, dass der Speicher erhalten werden soll und dazu ein Bürgerentscheid durchgeführt wird. Bei der Sammlung müssen nach Mitteilung des Ordnungsamtes mindestens 1.222 gültige Unterschriften zusammenkommen, um das Ziel des Bürgerentscheids zu erreichen. Diese Zahl entspricht 10 Prozent der Wahlberechtigten in der Gemeinde Bad Essen.

Der Sprecher und Vertretungsberechtigte der Initiativgruppe, Eckhard Eilers, weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass jeder Bürger und jede Bürgerin nur einmal das Bürgerbegehren unterschreiben darf. Außerdem ist ein Mindestalter von 16 Jahren erforderlich und der Hauptwohnsitz muss seit mindestens drei Monaten im Gebiet der Gemeinde gemeldet sein. Wie bei einer Kommunalwahl sind auch alle EU-Bürger und -Bürgerinnen mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde teilnahmeberechtigt.

Mitglieder der Initiative zum Erhalt des Speichers halten ab sofort in der Öffentlichkeit, aber auch in ausgewählten Geschäften und Einrichtungen, die Unterschriftenlisten zum Eintragen bereit.

Das Bürgerbegehren ist zulässig und kann beginnen

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Bad Essen hat in seiner Sitzung am 21.06.2018 über die Zulassung eines Bürgerbegehrens gegen den Abriss des Speichers beraten. Es wurde folgender Beschluss gefasst:

Die Vorraussetzungen nach § 32 Abs. 2 und Abs. 3, Sätze 1 bis 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes liegen vor. Das Bürgerbegehren gegen den Abriss des Speichers mit der Fragestellung:

„Sind Sie dafür, dass der Speicher Hafenstraße 4 in Bad Essen erhalten bleibt?“

ist zulässig.

So lautet die Bekanntmachung der Gemeinde Bad Essen, die auch am Rathaus ausgehängt ist.

In der kommenden Woche wird die Initiative zum Erhalt des Speichers beginnen, die mindestens 1.222 gültigen Unterschriften zu sammeln. Näheres dazu erfahren Sie in Kürze auf dieser Homepage und über die Tagespresse.

Die Meinung von Kindern und Jugendlichen ist gefragt!

Kinder und Jugendliche bis zum Alter von 16 Jahren können aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nicht am Bürgerbegehren und am möglichen Bürgerentscheid teilnehmen. Aber viele von Euch haben natürlich eine Meinung zum Erhalt bzw. zum Abriss des Speichers in Bad Essen. Wir bieten Euch die Möglichkeit, uns Eure Meinung mitzuteilen!

Schickt uns ein Bild, schreibt einen Text oder dreht mit dem Smartphone ein kleines Video.

Ihr könnt natürlich auch Eure Freunde und Freundinnen oder Eure Eltern und Großeltern, Onkel und Tanten befragen.

Wir veröffentlichen Eure Beiträge gerne hier auf dieser Plattform.

Ihr könnte die Beiträge per Mail schicken: eckhard.eilers(at)eilers-media.de oder per Post an Eckhard Eilers, Sonnenweg 3, 49152 Bad Essen.

Natürlich funktioniert für Texte auch die Kommentarfunktion (unten).

Wir freuen uns auf Eure kreativen Beiträge!