Das Bürgerbegehren ist zulässig und kann beginnen

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Bad Essen hat in seiner Sitzung am 21.06.2018 über die Zulassung eines Bürgerbegehrens gegen den Abriss des Speichers beraten. Es wurde folgender Beschluss gefasst:

Die Vorraussetzungen nach § 32 Abs. 2 und Abs. 3, Sätze 1 bis 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes liegen vor. Das Bürgerbegehren gegen den Abriss des Speichers mit der Fragestellung:

„Sind Sie dafür, dass der Speicher Hafenstraße 4 in Bad Essen erhalten bleibt?“

ist zulässig.

So lautet die Bekanntmachung der Gemeinde Bad Essen, die auch am Rathaus ausgehängt ist.

In der kommenden Woche wird die Initiative zum Erhalt des Speichers beginnen, die mindestens 1.222 gültigen Unterschriften zu sammeln. Näheres dazu erfahren Sie in Kürze auf dieser Homepage und über die Tagespresse.